Wie im guten alten Wilden Westen wurde Ronnie Lee Gardner letzte Woche von den Behörden in Utah per Erschießungskommando hingerichtet. Glücklicherweise war er wohl der letzte, der im US-Bundesstaat auf diese Art offiziell ums Leben kam.

Die amerikanische Rückständigkeit wird durch den amerikanischen Pragmatismus wieder wettgemacht. Um die Hinrichtung zu verkünden, griff Generalstaatsanwalt Mark Shurtleff kurzerhand zum iPhone und postete den entsprechenden Tweet am 18. Juni um 9.02 Uhr Ortszeit. Gott durfte darin natürlich nicht fehlen. Verstehe diese Amis.

Ungeachtet aller Nachteile wie Datenmissbrauch und Identitätsdiebstahl sind Social-Media-Plattformen heute in allen sozialen Schichten, Regionen und Kulturen fest verankert und damit auch ursächlich für eine fundamentale Veränderung der Kommunikations-Spielregeln, und das nicht nur im Internet. Denn diese Entwicklung verändert auch das politische Machtgefüge grundlegend, weil Millionen User in Blogs, sozialen Netzwerken oder Foren einen weitreichenden politischen Einfluss haben. Nicht mehr nur ein kleiner elitärer und ausgebildeter Kreis generiert Inhalte, sondern die Massen.

Sie untergraben die althergebrachte Hoheit der Medien über die Öffentlichkeit; sie sind, wenn es zum Beispiel um die Weitergabe von Informationen geht, oft schneller und bieten exklusive Informationen früher. Das Paradebeispiel auf Twitter: „There's a plane in the Hudson. I'm on the ferry going to pick up the people. Crazy.“

Social-Media-Nutzer kommunizieren auch blitzschnell, sind im ständigen Dialog miteinander und äußern Meinungen, die für alle Internet-Nutzer unmittelbar sichtbar sind. So entsteht, praktisch im Millisekundentakt, politische Willensbildung.

Menschen verabreden sich, diskutieren und propagieren ihre Meinung: Das ist nicht neu und hatte immer schon eine politische Tragweite; so sind viele Wendepunkte der Geschichte entstanden. Modernes Staatsrecht fußt genau darauf, und am Ende entsteht auch hier eine Bürger-indizierte Meinung, etwa durch Wahlen.

Aber: Noch nie war Kommunikation so schnell, waren Meinungen für so viele sichtbar. Und noch nie hatten Staaten so wenig Kontrolle über ihre Bürger: weder über die Social-Media-Plattformen, die weltweit verteilt sind, noch über die Akteure, die zumeist anonym sind.

Mit Social Media entsteht eine neue, fünfte Macht im Staat, die sich jeglicher politischen Kontrolle entzieht.

Die klassisch als vierte Macht deklarierte Presse besteht im Wesentlichen aus Wirtschaftsunternehmen, deren Akteure bekannt, überschaubar und im Rahmen der Gesetzgebung kontrollierbar sind, das war in der Vor-Internet-Ära nicht anders als heute. Gewerkschaften oder Lobbys, vereinzelt als fünfte Macht betitelt, sind ebenso politisch kontrollierbar. Social Media hingegen entzieht sich der Gesetzgebung. Dem Staat bliebe nur, weil er die anonymen Nutzer nicht dingfest machen kann, die Sperrung von Plattformen oder die Kontrolle des gesamten Internets. Das ist nicht zielführend, weil eine Sperrung meist mit einfachen Mitteln zu umgehen ist, und die Internetkontrolle einem Aufruf zur Revolution gleichkäme.

Anders herum beobachten Bürger sehr genau die Aktivitäten des Staates. Ob im Iran, wo die Opposition nach den Wahlen im Sommer 2009 unerlaubterweise über Twitter oder Facebook kommunizieren konnte, oder in Deutschland, wo nach dem offenbar willkürlichen Prügeln eines Demonstranten durch die Polizei im September 2009 binnen Minuten Proteste und Videos auf Dutzenden nationalen und internationalen Websites verbreitet wurden. Die vielleicht außergewöhnlichste Form der Social-Media-Kommunikation äußert sich in Flashmobs, bei denen sich gänzlich unbekannte Teilnehmer zu einer spontanen Demonstration verabreden. Das kann durchaus brisant sein.

Das ist ein herber Schlag gegen die institutionalisierte Politik. Sie muss kontern, um ihre Macht zu wahren: Deutsche Initiativen wie der Bundestrojaner und die Datenvorratsspeicherung sind durchaus in diesem Kontext anzusiedeln, auch wenn der offizielle Sprachgebrauch den Kampf gegen den Terror vorschiebt. Das Verfassungsrecht setzt aber enge Grenzen und kassiert meist diese Gesetzesvorstöße.

Sicher, Iran, China und andere Länder sind Beispiele, wo auch Social Media nicht zum Durchbruch führt und die Akteure unter erheblichem Druck stehen. Dennoch: Die Zeit arbeitet für sie, und mit jedem Tag wird der Geist des Internets und die Vision der Internet-Väter etwas greifbarer: Demokratie durch das Netz. „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“: Es gibt kaum einen schöneren Beleg als Social Media.

Es ist tatsächlich empörend, was die Presse seit Tagen propagiert: Westerwelle betreibe Spezlwirtschaft. Die Presse lügt! Endlich hat FDP-Generalsekretär Christian Lindner ein Machtwort gesprochen: Die Demokratie droht damit Schaden zu nehmen, nicht mehr und nicht weniger! 

Ist doch auch wahr. Spezlwirtschaft ist ur-bayerische Kernkompetenz, und Guido ist Rheinländer. Und überhaupt: alle mal schön die Klappe halten und die politische Führung nicht hinterfragen. Das ist gesunde Demokratie. 

Wie sehr die EU in Abhängigkeit der USA geraten ist, sieht man an der ominösen Diskussion über die Weiterleitung von SWIFT-Daten. Gegenwärtig fallen harte Worte: EU-Parlamentarier empören sich sogar über die "Erpressung" der US-Regierung, so die FTD, weil sie droht, alle Gespräche mit der EU abzubrechen.

Noch vor ein paar Tagen sah es so aus, als würde das EU-Parlament das von der EU-Kommission in Eigenregie entworfene Abkommen zur Weitergabe der Daten nächste Woche kippen. Aber wird es tatsächlich so weit kommen? Sicher, die Parlamentarier hätten Datenschützer, geltende Gesetze und die Mehrzahl der Bürger auf ihrer Seite. Aber die große Ablehnungsmehrheit bröckelt Tag für Tag, nachdem nicht nur EU-Kommission und nationale Regierungen, sondern jetzt auch die USA massiv öffentlichen Druck ausüben.

Welch ein Armutszeugnis, wenn das Parlament nach der großen Empörung im letzten November (die Kommission hat das Parlament eiskalt übergangen) und dem vollmundigen Auftreten der letzten Wochen jetzt einen Rückzieher machen würde. Das Gezeter um das Swift-Abkommen käme wieder einmal einem Marionettenspiel gleich, das kaum dazu beitragen könnte, das ohnehin laue Vertrauen der Bürger in die gefühlt ferne EU zu stärken. Und, noch schlimmer, die EU würde sich wieder einmal als US-hörig outen.

Zur Vorratsdatenspeicherung ist eigentlich schon alles gesagt, eine ganz gute Zusammenfassung des Themas ist auf Wikipedia zu finden. Revitalisiert wird die Diskussion jetzt, weil das Verwaltungsgericht Köln die Hamburger HanseNet verpflichten will, die technischen Voraussetzungen zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung zu schaffen. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in Bundestag, sagte schon 2007 zur Vorratsdatenspeicherung: "Ein vorprogrammierter Verfassungskonflikt."

Rundumschläge des Staates untersagt die deutsche Verfassung, egal ob beim großen Lauschangriff, beim Bundestrojaner oder eben bei der Vorratsdatenspeicherung. Zu Recht, denn Rundumschläge machen aus normalen Bürgern Verdächtige, und seit dem 11. September 2001 sogar verdächtige Terroristen. Das will niemand, denn nicht der Bürger ist dem Staat Rechenschaft schuldig, sondern umgekehrt.

So kurz und klar das Grundgesetz in dieser Hinsicht ausgelegt ist, so regelmäßig gibt es Vorstöße von Parteien, Fraktionen, der Regierung oder der EU, und so oft wundere ich mich, dass die ach so politisch versierten Akteure offenbar immer wieder versuchen, die Verfassung zu hintergehen. Glücklicherweise werden diese Vorstöße genauso regelmäßig vom Bundesverfassungsgericht kassiert oder zurechtgestutzt. Damit wäre ich dann wieder nur teilverdächtig.

Die USA nehmen es wie gewohnt etwas legerer: Soeben berichtet die Washington Post, das Weiße Haus möchte den umstrittenen Patriot Act, also das acht Jahre alte, von der Bush-Regierung mit heißer Nadel gestrickte Anti-Terror-Gesetz, verlängern. Obwohl: Man ist "gewillt, zusätzliche Datenschutzbestimmungen in Betracht zu ziehen" – na gut, nur unter der Bedingung, dass sie "die Effektivität der Staatsgewalt nicht unterwandern". In der Praxis heißt das dann wohl wieder vollverdächtig.

Die Daten-Soap geht weiter. Lange haben wir gewartet, jetzt ist es soweit: die deutschen Parteien haben ihren Auftritt. Denn mit dem Datenschutz nehmen sie es auf ihren Websites nicht so genau, fanden die Autoren der Xamit Bewertungsgesellschaft in einer Studie heraus. Genauer: manche missachten geltende Datenschutzgesetze. Die SPD etwa gibt Spenderdaten an Dritte weiter, verspricht aber das Gegenteil; Die CSU lässt Finanzdaten von Spendern in den USA verarbeiten, dem Land der unbegrenzten Schnüffelmöglichkeiten. Die Linkspartei verschlüsselt den Transfer von Finanzdaten nicht, im Internet sind die Daten damit genau so geheim wie der Text einer Postkarte.

SPD-Versprechen Stand heute:

Einige (CDU und SPD) analysieren das Surfverhalten ihrer Besucher mit Google Analytics – wieder fliessen die Daten zur Auswertung in die USA, die CIA dankt. Andere lassen die gesetzlich vorgeschriebene Datenschutzerklärung auf Kontaktformularen aus oder (wie die Grünen) passen bei der Auskunft, wo oder wie personenbezogene Daten verarbeitet werden. Für Parteien ist diese Auskunft gesetzlich verpflichtend. Die Studienautoren stellten "eine weitverbreitete Unkenntnis datenschutzrechtlicher Bestimmungen bei den Parteien" fest. Und sie schliessen ab: "Es liegt nahe, dass diese beiden Faktoren den Nährboden für die zahlreichen und vielfältigen Datenschutzverstöße bildeten."

Naja, warum sollen die Parteien besser über Datenschutz Bescheid wissen als unsere Parlamentarier?

Heute tritt das neue Bundesdatenschutzgesetz in Kraft. Nach den massiven Skandalen im "Jahr des Datenmissbrauchs 2008" hat sich der Gesetzgeber bequemt, das bestehende Gesetz aufzupolieren. Viel mehr als Kosmetik ist es nicht, aber das Paragraphendickicht ist, ob absichtlich oder nicht, noch etwas undurchsichtiger geworden. Gewiss, der Verbraucher kann jetzt mit mehr oder weniger Aufwand erfahren, woher Werbefirmen seine Daten haben. Der Datenhandel an sich ist aber weiter erlaubt, und die richtige Kontrolle über seine Daten hat der Verbraucher damit immer noch nicht. Die Werbewirtschaft, die eine beispiellose Lobby-Kampagne durchgezogen hat, um den Gesetzgeber unter Druck zu setzen, erfreut's. Im Sinne der informationellen Selbstbestimmung ist das aber nicht.

Beim Arbeitnehmerdatenschutz ist eigentlich noch weniger passiert, und die möglichen Strafen für Datenschutzsünder sind nach wie vor milde – zumal die Aufsichtsbehörden personell kaum aufgestockt werden. Gerade 2,5 Arbeitskräfte hat etwa die Datenschutzbehörde in Nordrhein-Westfalen – um 700.000 Betriebe zu kontrollieren. Die Gefahr, erwischt zu werden, ist also gering.

Der Gesetzgeber hat versagt. Der eigentliche Skandal aber ist nicht der Hofknicks vor der Werbewirtschaft, die für ein weichgespültes Gesetz gesorgt hat. Der eigentliche Skandal besteht darin, ein hoffnungslos veraltetes Gesetz aus den 70er Jahren anpassen zu wollen – ohne das Bewusstsein, das Datenmissbrauch heute mit Datenmissbrauch vor 30 Jahren ungefähr soviel zu tun hat wie eine Muskete mit einem modernen Marschflugkörper.

Die Datenhaltung im Zeitalter des Internets hat eine völlig andere Qualität als auf lahmen Großrechnern der 70er: Binnen Sekunden lassen sich heute Daten massenweise sammeln, duplizieren, weiterleiten, verknüpfen und analysieren. Nutzer- und Verhaltensprofile beliebig vieler Verbraucher lassen sich augenblicklich erstellen. Und weil private Daten im Web in Hülle und Fülle gespeichert sind, zum Teil einfach abrufbar sind, und sich diese Daten zudem mühelos verbinden lassen, entsteht ein mehr als explosives Gemisch.

Denn die vollständige digitale Identität der Bürger kann damit missbraucht werden. Auch wenn "nur" ihre digitalen Spuren genutzt werden, steht ihre tatsächliche Integrität auf dem Spiel, denn digitale Spuren sind nichts anderes als das Abbild der realen Welt, genauso wie der ausgedruckte Kontostand tatsächlichem Geld entspricht. Mit ungewollter Werbepost hat das nichts mehr zu tun.

Das hat der Gesetzgeber nicht berücksichtigt. Es wird Zeit, an einer modernen und von Grund auf neuen Novelle zu arbeiten.

Die Daten-Soap geht weiter: Vor einigen Jahren gab es auf der Titelseite der Zeit ein schönes Cartoon, das zwei Männer in einem Boot zeigte. Der eine zerstörte den Rumpf mit einer Axt, aus Trotz nahm der zweite ebenfalls eine Axt und zerschmetterte seine Seite des Rumpfs.

Genauso kommt mir die gegenwärtige Diskussion um die Weitergabe von EU-Bankdaten an die USA vor. Ein parteiübergreifender Sturm der Entrüstung gegen die Pläne der EU-Kommission setzte sie so unter Druck, dass Brüssel jetzt auch die Bankdaten der USA einsehen will.

Was zunächst nach Gerechtigkeit klingt, lässt das Boot der Demokratie mit seinen rechtsstaatlichen Prinzipien nur doppelt so schnell sinken: Private Bankdaten gehören überhaupt nicht in die Hände von Staaten. Detaildiskussionen über die mögliche Länge von Vereinbarungen, die etwaige Ernsthaftigkeit von Nachfragen oder Schuldzuweisungen über Faktenmanipulationen ändern daran nichts.

Die EU-Kommission darf jetzt mit den USA verhandeln, um den Zugriff auf unsere Bankdaten zu verhandeln. Nachdem wir gestern über die Verfassungswidrigkeit eines entsprechenden Gesetzes gemutmaßt hatten, bestätigt Datenschützer Thilo Weichert der dpa: "Ich kann mir nicht vorstellen, wie dieser Vertrag aussehen müsste, damit er verfassungsgemäß wäre." Oberdatenschützer Peter Schaar hatte im Vorfeld bereits vor massiven Eingriffen in die Privatsphäre der Europäer gewarnt.

Weil die Gesetzeslage klar ist, sind sich Datenschützer, politische Parteien aller Couleur und das EU-Parlament ausnahmsweise einig: Die USA dürfen auf unsere Bankdaten nicht zugreifen. Man kann sich nur wundern, mit welcher Kaltschnäuzigkeit die EU (und die einzelnen Außenminister) hier ihre Bürger übergehen wollen – im sicheren Wissen, dass ein solches Gesetz kein Bestand haben kann. Was ist da wohl die Motivation?

Nachdem "2008, das Jahr des Datenmissbrauchs" außerordentlich erfolgreich abgelaufen war, stand einer Fortsetzung nichts mehr im Wege. Schon seit Januar wird unter Beteiligung zahlreicher Wirtschaftsakteure und staatlicher Stellen mit Nachdruck produziert, um alle Arbeiten pünktich zum 31. Dezember 2009 abschließen zu können. Alle Beteiligte erwarten vom Sequel "2009, das Jahr des Datenmissbrauchs reloaded" einen überragenden Erfolg.

In der Zwischenzeit sind Details zur Fortsetzung bekannt geworden. Gleich am Anfang wird der Datendealer des ersten Teils, der sechs Millionen Adressen an den Bundesverband der Verbraucherzentrale (vzbv) illegal verkauft hatte, vom Amstgericht Münster zu gerade mal 900 Euro Geldstrafe verurteilt. Gewiss ein großer Lacher zum Einstieg. Facebook legt gleich nach und möchte sämtliche Inhalte aller User uneingeschränkt nutzen können, scheitert aber nach massiven Protesten. Enttäuschende Passage. Schauplatz Winnenden: Bild, Bild am Sonntag &Co ziehen Daten und Bildmaterial von den Opfern des Amoklaufs aus diversen Sozialen Netzwerken wie SchülerVZ oder Kwick und unterstreichen die Rechtmäßigkeit ihres Tuns. Schale Wiederholung, nichts Neues. Dass Stern.de beim Air-France-Unglück über dem Atlantik gleichzieht, ist dann schon langweilig.

Spannend der Teil, wo es um die Datenschutzpannen bei der Abwrackprämie geht. Richtig lustig ist die Passage, wo persönliche Daten von Antragsstellern an andere Antragssteller verschickt werden. So lernt man neue Leute kennen.

Kleiner Exkurs ins Ausland: In Großbritannien gehen bei der Royal Airforce Daten zu Drogenmissbrauch und Bordellbesuchen verloren; ein für die Internationale Atomenergieagentur IEA bestimmter Bericht über Standorte US-amerikanischer Atomanlagen ist versehentlich im Internet veröffentlicht worden – kein echter Missbrauch, aber erheiternd; beim Provider Network Solutions haben Unbekannte eine halbe Million Datensätze mit Kreditkartennummern geklaut.

Zurück nach Deutschland: ein ehemaliger Berater der Sparkasse Köln-Bonn scheint über Tausende sensibler Kundendaten zu verfügen. Er behauptet, die Daten seien bei Übergabe nicht anonymisiert gewesen, die Sparkasse behauptet das Gegenteil. Spannendes Konfliktpotential.

Soweit die ersten bekannt gewordenen Details des Sequels. Weiteres in Kürze.